Vertragsgestaltung

Das Vertragsrecht regelt alle Fragen zur Wirksamkeit und Zulässigkeit von Vertragsklauseln, insbesondere hinsichtlich Form, Inhalt und Zustandekommen von Verträgen. Bei der Gestaltung von Verträgen ist es wichtig, dass die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, um im Falle von Streitigkeiten auf wirksame Regelungen zurückgreifen zu können. Vertragliche Regelungen erlangen insbesondere dann ihre Bedeutung, wenn sich Leistungsstörungen während des Vollzuges des Vertrages abzeichnen.

Fast jeder Vertrag, der von einem Unternehmer gestellt wird, unterliegt der Inhaltskontrolle. Das bedeutet, dass Vereinbarungen, mit denen von der gesetzlichen Regelung abgewichen werden soll, nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam getroffen werden können. Unter die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen fallen nicht nur kleingedruckte Standardvereinbarungen, sondern alle „für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen“ in Arbeitsverträgen, Kaufverträgen, Mietverträgen usw. Bei Verbraucherverträgen können wesentliche Vorschriften des AGB-Rechts auch auf vorformulierte Vertragsbedingungen anwendbar sein, wenn diese nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind.

Letztlich kommt der Haftungsbegrenzung bei der Vertragsgestaltung eine wichtige Bedeutung zu. Haftungsausschlüsse sind nur in engen Ausnahmefällen zulässig. Insbesondere ist zu beachten, dass eine Haftung wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen werden kann.

Wir prüfen für Sie Verträge auf Regelungslücken und unwirksame Bestimmungen und helfen Ihnen bei der Erstellung Ihres Vertrages, wie z. B. Mietvertrag oder Kaufvertrag oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Sollten Sie hierzu Fragen haben, so kontaktieren Sie uns über unser Kontaktformular oder vereinbaren Sie direkt einen Termin mit unserem Büro. Ihr Ansprechpartner ist Herr Rechtsanwalt Renger.